Ihre Browserversion ist veraltet. Wir empfehlen, Ihren Browser auf die neueste Version zu aktualisieren.

Die Europawahl hat eine große Bedeutung

Im kommenden Jahr 2019 finden im Mai wichtige Wahlen statt. Einmal wählen die Bürger im Landkreis die Kommunalparlamente neu, also den Kreistag, die Stadträte und die Räte der Ortsgemeinden. Eine andere Wahl, die bisher kaum in der Öffentlichkeit Erwähnung findet, ist ebenfalls von ganz zentraler Bedeutung, nämlich die Wahl zum Europäischen Parlament. Der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Simon macht die Wichtigkeit der Europawahl nachdrücklich deutlich.  Es gehe um die Zukunft Europas und um die Verhinderung eines rückwärtsgewandten, egoistischen und menschenverachtenden Nationalismus, der in Europa leider nun immer mehr um sich greife, zeigt sich der Sozialdemokrat besorgt. Wenn eine durch nationalistische Kräfte betriebene entsolidarisierende Politik die europäische Zusammenarbeit bedrohe, dann sei das große Friedensprojekt Europa in großer Gefahr. Deshalb gelte es, im bevorstehenden Europawahlkampf mit aller Kraft dafür zu kämpfen, dass viele Menschen sowohl von der Bedeutung der Kommunalwahlen als auch der Europawahlen überzeugt werden und wählen gehen. Dort gehe es vor allem darum, dass die Rechte europäische Politik nicht bestimmt und es ihr gelingt, Europa um ein Jahrhundert zurückzuwerfen. Diese habe zwar für alles einen Sündenbock, aber für nichts eine Lösung oder ein Konzept. Wer sein Programm auf Spaltung, Ausgrenzung und auf die Überhöhung der Nation reduziere, sei weit weg von einer Politik, die zukunftsfähig ist, heißt es in einer Pressemitteilung des SPD-Kreisverbandes. Ohne europäische Solidarität und eine Politik der Zusammenarbeit wird es nicht gehen, machen die Sozialdemokraten deutlich. Den Rechtsruck verhindern und für eine starke Sozialdemokratie kämpfen, hier sehen die Sozialdemokraten ihren politischen Auftrag, wie die Kreis-SPD und Michael Simon betonen.

Aus dem Oeffentlichen Anzeiger

 

Oktober 2018

 

 „Nur die Be­sten für Eu­ro­pa“

 

Die SPD will bis zur Eu­ro­pa­wahl in sie­ben Mo­na­ten neu­es Selbst­be­wusst­sein tan­ken. Mit Blick auf rechts­po­pu­lis­ti­sche Par­tei­en in meh­re­ren EU-Län­dern sprach die de­sig­nier­te Spit­zen­kan­di­da­tin Ka­ta­ri­na Bar­ley von der viel­leicht wich­tigs­ten Wahl der näch­sten Jah­re. Man müs­se auf­hö­ren, na­tio­na­le ge­gen eu­ro­päi­sche In­te­res­sen aus­zu­spie­len. Der Fonds soll sich aus Bei­trä­gen der Mit­gliedss­taa­ten spei­sen, die sich an der Hö­he der Wirt­schafts­kraft orien­tie­ren. Bar­ley be­ton­te aber, es hand­le sich um ei­ne eu­ro­päi­sche Ab­si­che­rung für den Fall, dass ei­ne na­tio­na­le Ar­beits­lo­sen­ver­si­che­rung ver­sa­ge.  Der „Eu­ro­päi­sche Ar­beits­lo­sen-Sta­bi­li­sie­rungs-Fonds“ (EUSF) soll bei tie­fen Ein­brü­chen die na­tio­na­len Ver­si­che­rungs­sys­te­me für Ar­beits­lo­se un­ter­stüt­zen: Die­se könn­ten sich bei dem EUSF Geld lei­hen, um kei­ne Leis­tun­gen zu­las­ten der Bür­ger kür­zen zu müs­sen. Ein Kri­te­ri­um könn­te sein, dass die Ar­beits­lo­sen­quo­te bin­nen kur­zer Zeit um zwei Pro­zent­punk­te ge­stie­gen ist und da­mit die Aus­ga­ben stei­gen – Geld, das an an­de­rer Stel­le zur Be­kämp­fung der Kri­se feh­len könn­te. „Wir pro­fi­tie­ren so un­end­lich von der Eu­ro­päi­schen Uni­on, ge­ra­de hier in Rhein­land-Pfalz“, mein­te Bar­ley, die mit Blick auf ih­re Kan­di­da­tur für die Eu­ro­pa­wahl von Ver­ant­wor­tung für die ei­ge­ne Par­tei sprach. „Wir ha­ben et­was da­von, wenn es al­len Völ­kern in der EU gut geht.“ Die Si­tua­ti­on in Eu­ro­pa sei so ernst, dass man die Be­sten in die Eu­ro­pa­wahl im Mai 2019 schi­cken müs­se, sag­te die SPD-Bun­des­vor­sit­zen­de An­drea Nah­les.

 

 

Dezember 2018

 

 Europa ist die Antwort

 

 Für mehr Freiheit und Solidarität, mehr Vertrauen in eine starke Demokratie. Für wirtschaftlichen Erfolg und Wohlstand sowie für mehr Frieden und Sicherheit in der Welt gibt es nur eine Antwort: Europa. Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley hat das auf den Punkt gebracht: „Ich will, dass wir jetzt den nächsten Schritt gehen. Menschen in ganz Europa müssen spüren, dass die EU ihre Interessen vertritt, Chancen bereithält und sie absichert. Wir müssen das Zusammenleben in Europa stärken. Denn Europa ist die Antwort. Und ich will ein Europa für alle!“
Hier gibt es das Flugblatt

 

 

 

 

Cookie-Regelung

Diese Website verwendet Cookies, zum Speichern von Informationen auf Ihrem Computer.

Stimmen Sie dem zu?